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Dr. Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionschef

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Datum: 11.06.2019

Autor: Dorothea Zügner

Dr. Rolf Mützenich hat Politikwissenschaften studiert, zum Thema Atomwaffen promoviert, und dieses Thema hat ihn jahrelang begleitet. Von 2009 bis 2013 war er außenpolitischer Sprecher, seitdem stellvertretender SPD-Fraktionschef.

Mützenich setzt sich für eine restriktive Rüstungsexportpolitik ein, er verankerte im Koalitionsvertrag die sogenannte Jemen-Klausel. Länder, die an dem Krieg dort beteiligt sind, sollen keine deutschen Waffen mehr erhalten.

Er sitzt seit 2002 im Bundestag, und er ist der Dienstälteste im Fraktionsvorstand. Deswegen sprach sich kaum jemand gegen Mützenich als vorübergehenden Fraktionschef aus, nachdem die Fraktionschefin Andrea Nahles zurückgetreten war. Mützenich kenne das Handwerk, heißt es in der Fraktion.

Die Themen für die kommenden Wochen hat er bereits definiert: Die Sozialdemokraten hätten sich vorgenommen, insbesondere im Bereich Grundrente, aber auch beim Klimaschutzgesetz weitere Dinge mit dem Koalitionspartner zu beraten.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/muetzenich-nahles-spd-101~_origin-bda7c5d2-971f-48d0-8fac-a47b786ff2cd.html

Bildquelle: https://www.bundestag.de/abgeordnete#url=L2FiZ2VvcmRuZXRlL2Jpb2dyYWZpZW4vTS9tdWV0emVuaWNoX3JvbGYtNTIyMjM4&mod=mod525246&dir=ltr

© Rolf Mützenich/Benno Kraehahn

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